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Zum Thema “Schuldenfreiheit”

Am Donnerstag, den 06.06., war die Schuldenfreiheit der Landeshauptstadt wieder einmal Thema im Stadtrat.

Die gängige Praxis des Stadtkämmerers Herr Abrahams, Eigenbetriebe auszugliedern ist zwar rechtlich nicht zu beanstanden, in Hinsicht der tatsächlichen finanziellen Verpflichtungen der Stadt aber irreführend. „Wir würden es aber begrüßen, wenn Herr Abrahams öffentlich und transparent alle Abschlüsse und Kreditverpflichtungen der Stadt und der einzelnen Eigenbetriebe auf den Internetseiten der Kämmerei bekannt gibt, damit sich die Düsseldorfer ein eigenes Bild machen können.“ sagt Frank Grenda, Direktkandidat im Wahlkreis Düsseldorf I. „Für uns ist es nicht verständlich, dass diese Zahlen nicht öffentlich gemacht werden und immer in den nichtöffentlichen Sitzungsteilen der Auschüsse verschwinden. Denn durch Gebühren und Entgelte müssen alle Düsseldorfer Bürger auch die Verbindlichkeiten von Eigenbetrieben mitbezahlen.“

Leider ist der Haushalt der Stadt Düsseldorf auch nicht online oder auch nur in digitaler Form verfügbar, sondern lediglich in Papierform bei der Kämmerei erhältlich. Die Piratenpartei Düsseldorf setzt sich für eine vollständige, maschinenlesbare und online verfügbare Veröffentlichung dieser Daten ein.