Die Piratenpartei Düsseldorf dankt allen Teilnehmern der Demonstration gegen ACTA an diesem Samstag: Ihr wart großartig! Eure Schilder, Plakate und Transparente waren klasse, Eure Sprüche, Euer friedliches Ausharren und Hüpfen in der Kälte!
Rund 5000 Menschen sammelten sich heute auf dem Heinrich-Heine-Platz zur Kundgebung und marschierten später über die Kö und die Berliner Allee zum Schauspielhaus. Die Bilder aus Düsseldorf waren u.a. der Aufmacher der 20:00 Uhr-Tagesschau. Vielen Dank Euch allen! Wir hoffen, dass die Parlamentarier in Brüssel und unsere Regierung die Zeichen verstanden haben. Sollte ACTA nie unterzeichnet werden, so geht unser Dank auch an sie.
Ein herzliches Dankeschön geht zusätzlich an alle, die diese Demonstration organisatorisch ermöglicht haben, vor allem an die Leute von Occupy Düsseldorf, an die Ordner der Demo und an die emsigen Aktiven der Facebook-Seite. Danke auch der Düsseldorfer Polizei für ihre gute Unterstützung vor und während der Veranstaltung.
Bei Minusgraden, doch bestem Wetter, begann die Düsseldorfer STOPP ACTA-Veranstaltung mit einer Kundgebung auf dem Heinrich-Heine-Platz. Occupy Düsseldorf hatte einen Bühnenwagen zur Verfügung gestellt, von dem aus mehrere Redner Aufrufe formulierten und auch Details zu ACTA erläuterten:
Dietmar Schulz (Piraten) nahm auf die aktuelle Ankündigung der Bundesregierung Bezug, den Vertrag “vorerst” nicht zu unterzeichnen und formulierte dazu: “Aber wir trauen dem Braten nicht. Denn vorerst ist nicht endgültig! Vorerst ist nicht vom Tisch!”. Oliver Bayer (Piraten) brachte das 52-seitige ACTA-Dokument mit auf die Bühne und kritisierte dessen Gefahr für die Entwicklung neuer Unternehmen und Ideen. Er sagte “ACTA schützt keine Künstler und auch keine Kreativleistungen, sondern nur Patente, Schutzrechte, Markenrechte.”
Stefan Engstfeld (Grüne, MdL) beleuchtete u.a. die Probleme bzgl. der Herstellung von Generika und verwies auf die Rolle Europas. Petra Kammerevert (SPD, MdEP) erläuterte die Sicht der SPD im Europäischen Parlament auf ACTA. Sebastian Kreutz (Piraten) lieferte einen detaillierten Einblick in das Abkommen und seine Auswirkungen sowie Hintergrundinformationen zu Urheberrecht und Generika – und “Anonymous” bot ein emotionales Meme dar.
Dr. Winny Dehn (Piraten) befasste sich mit den Auswirkungen auf die Landwirtschaft bzgl. Gentechnik und Saatgut. Zum Abschluss des theoretischen Teils der Demonstration rief Nico Kern (Piraten) auf, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu kontaktieren und sie noch einmal eindringlich vor ACTA zu warnen.
Die Redner machten deutlich, dass ACTA nicht nur Schutzrechte zementieren würde, die dringend reformiert und fortlaufend an die jeweilige Zeit – vor allem an die Gegebenheiten des Internets – angepasst werden müssten. ACTA würde auch Monopole zementieren, würde unverhältnismäßige Maßnahmen zum Schutz derselben initiieren und andere Rechte – Menschenrechte, Bürgerrechte – ignorieren. Auch geistiges Eigentum würde verpflichten, die Praxis sähe jedoch bereits heute anders aus.
Die Statements abseits der Bühne auf Plakaten und Schildern waren vielfältig. Hunderte unterschiedliche Sprüche und Illustrationen gegen ACTA zeigten das große Engagement der einzelnen Teilnehmer der Demonstration. Ihre Kreativität zogen sie auch aus der Abwandlung und Kombination bekannter Motive – sicher nicht im Sinne der ACTA-Erfinder, doch typisch für die demonstrierende “Generation”.
Fast im Gegensatz zu den bunten Plakaten fiel die große Anzahl an Guy Fawkes-Masken auf, die viele Demonstranten trugen – durch Anonymous für viele ein Zeichen des zeitgemäßen Protests und auch in Polen Symbol der STOPP-ACTA-Bewegung.
Ebenfalls aus Polen wurde das Protesthüpfen übernommen: Zu den Rufen “Wer nicht hüpft, der ist für ACTA” in die Luft zu springen, hält warm und sieht toll aus. Auch als sich nach der ersten Kundgebung der Demozug in Gang setzte, blieben die Hüpfeinlagen nicht aus, so dass sich den Passanten auf der Düsseldorfer Kö nicht nur durch den langen Demozug beiderseits des Stadtgrabens ein eindrucksvolles Bild bot.
Nach dem Schlenker über die Kö marschierten die ACTA-Gegner über die Berliner Allee zum Gustav-Gründgens-Platz vor dem Düsseldorfer Schauspielhaus zu einer Abschlusskundgebung. Durchgefroren aber hochzufrieden mit der Veranstaltung und dem Verlauf des Tages machten sich die Demonstranten anschließend auf dem Weg an wärmere Orte. Am Abend durften sie ihren Düsseldorfer Protest ausführlich in der Tagesschau verfolgen und sicher sein, zusammen mit bundesweit zehntausenden Aktivsten ein Zeichen gesetzt zu haben, welches von der Bundesregierung wahrgenommen wird. Jetzt muss die Regierung nur noch reagieren und die Unterzeichnung des ACTA vollständig ablehnen.
Trivia:
Bereits 2010 zogen rund 100 Demonstranten am “AdActaDay” (26.06.2010) gegen ACTA durch Düsseldorf und auch als vor zwei Wochen der 11.02.2012 als Tag der Demonstration feststand, hatten die Piraten als Veranstalter noch nicht mit sehr viel mehr Teilnehmern gerechnet.
Neben der Piratenpartei und Occupy Düsseldorf unterstützen u.a. auch Jusos, Grüne, Attac, Datenschutzraum e.V., Niemandsland e.V. und Chaosdorf e.V. die Proteste.
Die Liebhaber der Internetkunst, dessen unzensierter Kreativität, werden übrigens noch etwas weiteres bemerkt haben: Liebevoll münzten die Teilnehmer die Meme, die allgegenwärtigen Running-Gags des Internets, gegen ACTA um. Womöglich noch nie bevölkerten so viele Internet-Meme gemeinsam die Straße, und alle Meme waren sich einig: STOPP ACTA.
Die Piratenpartei Düsseldorf dankt allen Teilnehmern der Demonstration gegen ACTA an diesem Samstag:
Ihr wart großartig! Eure Schilder, Plakate und Transparente waren klasse, Eure Sprüche, Euer friedliches Ausharren und Hüpfen in der Kälte!
Rund 5000 Menschen sammelten sich heute auf dem Heinrich-Heine-Platz zur Kundgebung und marschierten später über die Kö und die Berliner Allee zum Schauspielhaus. Die Bilder aus Düsseldorf waren u.a. der Aufmacher der 20:00 Uhr-Tagesschau. Vielen Dank Euch allen! Wir hoffen, dass die Parlamentarier in Brüssel und unsere Regierung die Zeichen verstanden haben. Sollte ACTA nie unterzeichnet werden, so geht unser Dank auch an sie.
Ein herzliches Dankeschön geht zusätzlich an alle, die diese Demonstration organisatorisch ermöglicht haben, vor allem an die Leute von Occupy Düsseldorf, an die Ordner der Demo und an die emsigen Aktiven der Facebook-Seite. Danke auch der Düsseldorfer Polizei für ihre gute Unterstützung vor und während der Veranstaltung.
Bei Minusgraden, doch bestem Wetter, begann die Düsseldorfer STOPP ACTA-Veranstaltung mit einer Kundgebung auf dem Heinrich-Heine-Platz. Occupy Düsseldorf hatte einen Bühnenwagen zur Verfügung gestellt, von dem aus mehrere Redner Aufrufe formulierten und auch Details zu ACTA erläuterten:
Dietmar Schulz (Piraten) nahm auf die aktuelle Ankündigung der Bundesregierung Bezug, den Vertrag “vorerst” nicht zu unterzeichnen und formulierte dazu: “Aber wir trauen dem Braten nicht. Denn vorerst ist nicht endgültig! Vorerst ist nicht vom Tisch!”. Oliver Bayer (Piraten) brachte das 52-seitige ACTA-Dokument mit auf die Bühne und kritisierte dessen Gefahr für die Entwicklung neuer Unternehmen und Ideen. Er sagte “ACTA schützt keine Künstler und auch keine Kreativleistungen, sondern nur Patente, Schutzrechte, Markenrechte.”
Stefan Engstfeld (Grüne, MdL) beleuchtete u.a. die Probleme bzgl. der Herstellung von Generika und verwies auf die Rolle Europas. Petra Kammerevert (SPD, MdEP) erläuterte die Sicht der SPD im Europäischen Parlament auf ACTA. Sebastian Kreutz (Piraten) lieferte einen detaillierten Einblick in das Abkommen und seine Auswirkungen sowie Hintergrundinformationen zu Urheberrecht und Generika – und “Anonymous” bot ein emotionales Meme dar.
Dr. Winny Dehn (Piraten) befasste sich mit den Auswirkungen auf die Landwirtschaft bzgl. Gentechnik und Saatgut. Zum Abschluss des theoretischen Teils der Demonstration rief Nico Kern (Piraten) auf, die Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu kontaktieren und sie noch einmal eindringlich vor ACTA zu warnen.
Die Redner machten deutlich, dass ACTA nicht nur Schutzrechte zementieren würde, die dringend reformiert und fortlaufend an die jeweilige Zeit – vor allem an die Gegebenheiten des Internets – angepasst werden müssten. ACTA würde auch Monopole zementieren, würde unverhältnismäßige Maßnahmen zum Schutz derselben initiieren und andere Rechte – Menschenrechte, Bürgerrechte – ignorieren. Auch geistiges Eigentum würde verpflichten, die Praxis sähe jedoch bereits heute anders aus.
Die Statements abseits der Bühne auf Plakaten und Schildern waren vielfältig. Hunderte unterschiedliche Sprüche und Illustrationen gegen ACTA zeigten das große Engagement der einzelnen Teilnehmer der Demonstration. Ihre Kreativität zogen sie auch aus der Abwandlung und Kombination bekannter Motive – sicher nicht im Sinne der ACTA-Erfinder, doch typisch für die demonstrierende “Generation”.
Fast im Gegensatz zu den bunten Plakaten fiel die große Anzahl an Guy Fawkes-Masken auf, die viele Demonstranten trugen – durch Anonymous für viele ein Zeichen des zeitgemäßen Protests und auch in Polen Symbol der STOPP-ACTA-Bewegung.
Ebenfalls aus Polen wurde das Protesthüpfen übernommen: Zu den Rufen “Wer nicht hüpft, der ist für ACTA” in die Luft zu springen, hält warm und sieht toll aus. Auch als sich nach der ersten Kundgebung der Demozug in Gang setzte, blieben die Hüpfeinlagen nicht aus, so dass sich den Passanten auf der Düsseldorfer Kö nicht nur durch den langen Demozug beiderseits des Stadtgrabens ein eindrucksvolles Bild bot.
Nach dem Schlenker über die Kö marschierten die ACTA-Gegner über die Berliner Allee zum Gustav-Gründgens-Platz vor dem Düsseldorfer Schauspielhaus zu einer Abschlusskundgebung. Durchgefroren aber hochzufrieden mit der Veranstaltung und dem Verlauf des Tages machten sich die Demonstranten anschließend auf dem Weg an wärmere Orte. Am Abend durften sie ihren Düsseldorfer Protest ausführlich in der Tagesschau verfolgen und sicher sein, zusammen mit bundesweit zehntausenden Aktivsten ein Zeichen gesetzt zu haben, welches von der Bundesregierung wahrgenommen wird. Jetzt muss die Regierung nur noch reagieren und die Unterzeichnung des ACTA vollständig ablehnen.
Trivia:
Weitere Informationen:
Bilder aus Düsseldorf: (verschiedene Quellen)
Lizenz: cc-by Sebastian Kreutz
Videos aus Düsseldorf: (verschiedene Quellen)
Autor: Oliver Bayer, übertragn von wako am 26.09.2012