CC-BY-SA 2.0 by twicepix: https://secure.flickr.com/photos/twicepix/3043272749/
Am letzten Wochenende hatten wir unsere Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl in Düsseldorf. Die wurde vorzeitig abgebrochen. Der eine oder andere wird sich fragen, warum eigentlich. Vielleicht kann ich ja jetzt im Nachhinein noch ein bisschen Licht ins Dunkel bringen.
Bitte beachtet, daß dies vermutlich auch keine vollständige Darstellung der Dinge ist. Vieles davon war am Wochenende nicht bekannt, einiges wird wahrscheinlich noch ans Licht kommen, manches ist meine persönliche Meinung oder nur eine Vermutung. Take it with a grain of salt.
Was war passiert?
Bei der Auszählung des Wahlgangs für Platz 1 der Reserveliste war ich anwesend und habe einfach mal zugesehen. Sofort ist mir aufgefallen, daß es erstaunlich viele Stimmzettel gab, die 1x „ja“ und 4x „nein“ aufwiesen – allesamt für dieselbe Person. Eine Person, die sich in meinen Augen bei der Vorstellung als völlig ungeeignet für ein Mandat erwiesen und sich als Pirat bis auf die Knochen blamiert hat. Money quotes (sinngemäß): „ich kenne jetzt das Programm nicht wirklich, aber ich lasse mich ja gerne beeinflussen“ und „ich lese keine Mailingliste, ist mir zu kompliziert“. Sagen wir einfach mal, das kam mir sonderbar vor.
Richtig stutzig wurde ich dann, als in Wahlgang zwei mit einer ebenso qualifizierten Person das Spiel wieder genauso von vorne losging. Wieder wählte gut ein Drittel der Akkreditierten genau eine Person. Wieder eine Person, die irgendwie nicht passte. Ich bin von Personenwahlen bei den Piraten ja mittlerweile einiges gewohnt, aber dieser Fall war schon besonders krass.
Nach dem zweiten Wahlgang leerte sich der Raum. Eine große Gruppe Menschen (hey, ungefähr ein Drittel der Versammlung – seltsam …) hatte wieder besseres zu tun, als einer Aufstellungsversammlung beizuwohnen. Moment mal. Bei der Wahl der letzten Direktkandidaten war es auch so leer. Dieser Haufen Leute war sowieso erst zur Wahl der Reserveliste aufgetaucht! Bemerkung am Rande: aus dieser Gruppe Menschen kannte ich vorher niemanden. Denkt Euch dazu, was Ihr wollt.
Very nice Aufstellungsversammlung you have there …
Zu diesem Zeitpunkt wurde Samstag Nachmittag die Versammlung unterbrochen (siehe mein letzter Blogpost zu dem Thema). Es war klar: irgendwas war fishy. Irgendjemand hatte uns gebust. Zu diesem Zeitpunkt begann bei einigen Piraten die Suche nach Gründen, die Wahlgänge für ungültig erklären und die AV abbrechen zu können. Wie das bei piratens nun mal so ist, gab es die gleichen kleinen Formfehler wie immer; siehe link oben. Dieses Mal würde aber sicher jemand anfechten, also wurden diese Formfehler und das Risiko am Sonntag der Versammlung erklärt, die daraufhin die Listenaufstellung abbrach, um sie an einem neuen Termin von vorne beginnen zu können.
Nach und nach kristallisierte sich dann in den nächsten Tagen heraus, wer uns da busen wollte. Listenplatz 1 kam meistens mit Rudolf Görg zu den Treffen des AK Kommunal, Listenplatz 2 kannte Torsten Lemmer (siehe selbe Seite) zumindest soweit, daß er ihm die Webseite gebaut hat. Eine weitere Recherche des Kreisvorstands in der Mitgliederdatenbank auf der einen und den Daten zu vergangenen Kommunalwahlen aus dem Stadtarchiv auf der anderen Seite ergab dann, daß seit 2011 eine mittlere 2-stellige Anzahl Personen aus dem Umfeld der Freien Wähler in die Piratenpartei Düsseldorf eingetreten ist. Eine nicht unbeträchtliche Zahl davon tauchte dann auch auf der Aufstellungsversammlung auf. Offenbar war hier von langer Hand geplant, sich über die Liste der Piraten zusätzliche Mandate zu verschaffen. Könnte ja sein, daß man selbst nicht mehr auf die nötigen drei für eine Fraktion kommt. Wäre ja schade um die verlorenen Fraktionsmittel …
Was sollste da noch machen?
Was mich an der ganzen Sache stört, ist die Intransparenz, mit der bis heute damit umgegangen wurde. Soweit ich weiß, gab es bereits am Samstag die Vermutung, daß wir von den Freien Wählern gebust wurden – zumindest die Manipulation der Wahl durch einen Haufen Leute, die extra für die Wahl der beiden Personen angereist waren, war ja mehr oder weniger offensichtlich. Trotzdem wurde das der Versammlung nicht so erklärt, sondern sich rein auf die formalen Gründe berufen. Ebenso in der „offiziellen“ Version, die als Pressemitteilung zunächst rausging. Ich habe das als Versammlungsleiter erstmal zähneknirschend so toleriert. Würde ich beim nächsten Mal vermutlich auch anders machen.
Jetzt hat man ja gegen einen Bus an Menschen erstmal keine Handhabe. Bei uns in der Partei darf nun mal jeder zu Parteitagen und Aufstellungsversammlungen kommen, sich akkreditieren lassen und dann mit abstimmen und wählen. Das ist halt so. Andererseits kann man sich eine Unterwanderung durch einen Mitbewerber natürlich auch nicht gefallen lassen. Es war klar, daß es für dieses Dilemma keine saubere Lösung geben würde. Mir wäre es aber lieber gewesen, am Sonntag alle Karten auf den Tisch zu legen. Der Bus war nicht mehr angereist, es wäre meiner Meinung nach also auch kein Problem gewesen, die noch anwesenden Uboote zu überstimmen.
Als nächstes werden wir jetzt einen neuen Anlauf zur Listenaufstellung starten und dafür so viele Piraten wie möglich mobilisieren. Sollten wir trotzdem noch einmal erfolgreich gebust werden, gibt es immer noch die am Samstag beschriebene Möglichkeit, den Vorstand die Liste einmalig (sogar ohne Angabe von Gründen) ablehnen zu lassen. Wird dann eine einzuberufende dritte Aufstellungsversammlung wieder gesprengt, haben wir nur noch die Möglichkeit, die Liste nicht einzureichen. Dann hätten wir zwar faktisch keine Chance mehr auf einen Ratssitz [2], aber wenigstens würden wir nicht als Sitzbeschaffer für die Freien Wähler enden. Lasst uns hoffen, daß sie es aus eigener Kraft auch nicht mehr in Fraktionsstärke in den Rat schaffen.
As in: jemand macht einen Bus mit den eigenen Unterstützern voll (gerne nimmt man dafür frisch eingetretene Mitglieder, honi soit qui mal y pense), karrt sie zu einer Versammlung und lässt sich von ihnen wählen.
Nun ja. Theoretisch könnten wir noch ein Direktmandat bekommen. NICHT.
Dieser Blogpost wurde unter CC BY-SA 4.0 von ka’imi veröffentlicht und erschien ursprünglich hier.
Am letzten Wochenende hatten wir unsere Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl in Düsseldorf. Die wurde vorzeitig abgebrochen. Der eine oder andere wird sich fragen, warum eigentlich. Vielleicht kann ich ja jetzt im Nachhinein noch ein bisschen Licht ins Dunkel bringen.
Bitte beachtet, daß dies vermutlich auch keine vollständige Darstellung der Dinge ist. Vieles davon war am Wochenende nicht bekannt, einiges wird wahrscheinlich noch ans Licht kommen, manches ist meine persönliche Meinung oder nur eine Vermutung. Take it with a grain of salt.
Was war passiert?
Bei der Auszählung des Wahlgangs für Platz 1 der Reserveliste war ich anwesend und habe einfach mal zugesehen. Sofort ist mir aufgefallen, daß es erstaunlich viele Stimmzettel gab, die 1x „ja“ und 4x „nein“ aufwiesen – allesamt für dieselbe Person. Eine Person, die sich in meinen Augen bei der Vorstellung als völlig ungeeignet für ein Mandat erwiesen und sich als Pirat bis auf die Knochen blamiert hat. Money quotes (sinngemäß): „ich kenne jetzt das Programm nicht wirklich, aber ich lasse mich ja gerne beeinflussen“ und „ich lese keine Mailingliste, ist mir zu kompliziert“. Sagen wir einfach mal, das kam mir sonderbar vor.
Richtig stutzig wurde ich dann, als in Wahlgang zwei mit einer ebenso qualifizierten Person das Spiel wieder genauso von vorne losging. Wieder wählte gut ein Drittel der Akkreditierten genau eine Person. Wieder eine Person, die irgendwie nicht passte. Ich bin von Personenwahlen bei den Piraten ja mittlerweile einiges gewohnt, aber dieser Fall war schon besonders krass.
Nach dem zweiten Wahlgang leerte sich der Raum. Eine große Gruppe Menschen (hey, ungefähr ein Drittel der Versammlung – seltsam …) hatte wieder besseres zu tun, als einer Aufstellungsversammlung beizuwohnen. Moment mal. Bei der Wahl der letzten Direktkandidaten war es auch so leer. Dieser Haufen Leute war sowieso erst zur Wahl der Reserveliste aufgetaucht! Bemerkung am Rande: aus dieser Gruppe Menschen kannte ich vorher niemanden. Denkt Euch dazu, was Ihr wollt.
Very nice Aufstellungsversammlung you have there …
Zu diesem Zeitpunkt wurde Samstag Nachmittag die Versammlung unterbrochen (siehe mein letzter Blogpost zu dem Thema). Es war klar: irgendwas war fishy. Irgendjemand hatte uns gebust. Zu diesem Zeitpunkt begann bei einigen Piraten die Suche nach Gründen, die Wahlgänge für ungültig erklären und die AV abbrechen zu können. Wie das bei piratens nun mal so ist, gab es die gleichen kleinen Formfehler wie immer; siehe link oben. Dieses Mal würde aber sicher jemand anfechten, also wurden diese Formfehler und das Risiko am Sonntag der Versammlung erklärt, die daraufhin die Listenaufstellung abbrach, um sie an einem neuen Termin von vorne beginnen zu können.
Nach und nach kristallisierte sich dann in den nächsten Tagen heraus, wer uns da busen wollte. Listenplatz 1 kam meistens mit Rudolf Görg zu den Treffen des AK Kommunal, Listenplatz 2 kannte Torsten Lemmer (siehe selbe Seite) zumindest soweit, daß er ihm die Webseite gebaut hat. Eine weitere Recherche des Kreisvorstands in der Mitgliederdatenbank auf der einen und den Daten zu vergangenen Kommunalwahlen aus dem Stadtarchiv auf der anderen Seite ergab dann, daß seit 2011 eine mittlere 2-stellige Anzahl Personen aus dem Umfeld der Freien Wähler in die Piratenpartei Düsseldorf eingetreten ist. Eine nicht unbeträchtliche Zahl davon tauchte dann auch auf der Aufstellungsversammlung auf. Offenbar war hier von langer Hand geplant, sich über die Liste der Piraten zusätzliche Mandate zu verschaffen. Könnte ja sein, daß man selbst nicht mehr auf die nötigen drei für eine Fraktion kommt. Wäre ja schade um die verlorenen Fraktionsmittel …
Was sollste da noch machen?
Was mich an der ganzen Sache stört, ist die Intransparenz, mit der bis heute damit umgegangen wurde. Soweit ich weiß, gab es bereits am Samstag die Vermutung, daß wir von den Freien Wählern gebust wurden – zumindest die Manipulation der Wahl durch einen Haufen Leute, die extra für die Wahl der beiden Personen angereist waren, war ja mehr oder weniger offensichtlich. Trotzdem wurde das der Versammlung nicht so erklärt, sondern sich rein auf die formalen Gründe berufen. Ebenso in der „offiziellen“ Version, die als Pressemitteilung zunächst rausging. Ich habe das als Versammlungsleiter erstmal zähneknirschend so toleriert. Würde ich beim nächsten Mal vermutlich auch anders machen.
Jetzt hat man ja gegen einen Bus an Menschen erstmal keine Handhabe. Bei uns in der Partei darf nun mal jeder zu Parteitagen und Aufstellungsversammlungen kommen, sich akkreditieren lassen und dann mit abstimmen und wählen. Das ist halt so. Andererseits kann man sich eine Unterwanderung durch einen Mitbewerber natürlich auch nicht gefallen lassen. Es war klar, daß es für dieses Dilemma keine saubere Lösung geben würde. Mir wäre es aber lieber gewesen, am Sonntag alle Karten auf den Tisch zu legen. Der Bus war nicht mehr angereist, es wäre meiner Meinung nach also auch kein Problem gewesen, die noch anwesenden Uboote zu überstimmen.
Als nächstes werden wir jetzt einen neuen Anlauf zur Listenaufstellung starten und dafür so viele Piraten wie möglich mobilisieren. Sollten wir trotzdem noch einmal erfolgreich gebust werden, gibt es immer noch die am Samstag beschriebene Möglichkeit, den Vorstand die Liste einmalig (sogar ohne Angabe von Gründen) ablehnen zu lassen. Wird dann eine einzuberufende dritte Aufstellungsversammlung wieder gesprengt, haben wir nur noch die Möglichkeit, die Liste nicht einzureichen. Dann hätten wir zwar faktisch keine Chance mehr auf einen Ratssitz [2], aber wenigstens würden wir nicht als Sitzbeschaffer für die Freien Wähler enden. Lasst uns hoffen, daß sie es aus eigener Kraft auch nicht mehr in Fraktionsstärke in den Rat schaffen.
Update: Fühlt sich da etwa jemand ertappt? Aus Lemmers Impressum ist der Hinweis auf den Webdesigner verschwunden. Aber die Wunder des Internets machen es möglich: man kann sich mit der WayBackMachine eine alte Version der Seite angucken oder einfach ein paar Screenshots machen. Mit der Webseite der Freien Wähler geht das natürlich auch.
Dieser Blogpost wurde unter CC BY-SA 4.0 von ka’imi veröffentlicht und erschien ursprünglich hier.