PRESSEMITTEILUNG Piratenpartei Düsseldorf
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Düsseldorf,16.01.2014
Am vergangenen Wochenende fand in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes Düsseldorf der Piratenpartei die Aufstellungsversammlung für die Reserveliste zur Kommunalwahl 2014 statt. Sie wurde, wie bereits veröffentlicht, am Sonntag wegen Fehlern bei zwei der am Samstag durchgeführten Wahlgängen abgebrochen und die Ergebnisse für die ersten beiden Listenplätze wurden durch einen Beschluss der Versammlung für ungültig erklärt.
Bereits am Samstag waren viele der anwesenden, langjährig aktiven Piraten erstaunt über annährend 30 Parteimitglieder, die zur Wahlversammlung gekommen waren. Niemand kannte sie, sie hatten sich bisher nicht aktiv in der Partei beteiligt, weder bei Treffen vor Ort , noch über die üblichen Kommunikationswege im Internet. Auch während der Versammlung blieben sie unter sich.
Überraschend waren dann auch die Wahlergebnisse für Platz eins und zwei der Liste. Beide gewählten Kandidaten hatten wenig bis gar nicht bei ihrer persönlichen Vorstellung überzeugt. In der anschließenden Fragerunde, dem sogenannten „Grillen“, zeigten ihre Antworten, dass sie weder mit den Strukturen noch mit den Kommunikationswegen der Partei vertraut waren. Letzteren gegenüber zeigten sie sich sogar eher ablehnend. Über diese Umstände wurde nach dem Abbruch der Versammlung am Sonntag unter den Mitgliedern des Vorstands diskutiert. Entgegen der sehr offenen Kultur der Partei, die den Mitgliedern auch die Nutzung von Pseudonymen erlaubt, hat am Montag ein dazu berechtigtes Mitglied des Kreisvorstands die Namen der Akkreditierten im Hinblick auf frühere politische Aktivitäten überprüft. Normalerweise erfolgt eine solche in die Tiefe gehende Recherche nicht, da die Piraten prinzipiell Doppelmitgliedschaften zulassen. Bei der Aufnahme neuer Mitglieder findet keine Überprüfung der Gesinnung statt.
Die Suche, unter anderem im Stadtarchiv, führte zu dem Ergebnis, dass über 20 der Anwesenden der Unabhängige Wählergemeinschaft für Düsseldorf -FREIE Wähler- und dem Fraktionsgeschäftsführer Torsten Lemmer zumindest nahestanden oder dort aktuell noch aktiv sind. Die Piraten in Düsseldorf lehnen jede Zusammenarbeit mit dieser Gruppierung ab, sie teilen deren Ziele nicht. Ebenso wenig akzeptiert der Vorstand eine Unterwanderung der Partei durch andere Wählerbündnisse.
„Wie stehen zu der Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft. Wenn aber ansonsten inaktive Parteimitglieder offenbar organisiert und gezielt Kandidaten auf unsere Liste wählen, von denen völlig unklar ist, für was sie stehen und für wen sie sich wählen lassen, dann werden wir das nicht akzeptieren. Wir sehen darin den Versuch unsere Liste zu kapern, den Missbrauch unserer Regeln und einen Angriff auf unsere Partei. Das können und werden wir nicht hinnehmen.“ sagt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Düsseldorfer Piraten.
PRESSEMITTEILUNG Piratenpartei Düsseldorf
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Düsseldorf,16.01.2014
Am vergangenen Wochenende fand in der Geschäftsstelle des Kreisverbandes Düsseldorf der Piratenpartei die Aufstellungsversammlung für die Reserveliste zur Kommunalwahl 2014 statt. Sie wurde, wie bereits veröffentlicht, am Sonntag wegen Fehlern bei zwei der am Samstag durchgeführten Wahlgängen abgebrochen und die Ergebnisse für die ersten beiden Listenplätze wurden durch einen Beschluss der Versammlung für ungültig erklärt.
Bereits am Samstag waren viele der anwesenden, langjährig aktiven Piraten erstaunt über annährend 30 Parteimitglieder, die zur Wahlversammlung gekommen waren. Niemand kannte sie, sie hatten sich bisher nicht aktiv in der Partei beteiligt, weder bei Treffen vor Ort , noch über die üblichen Kommunikationswege im Internet. Auch während der Versammlung blieben sie unter sich.
Überraschend waren dann auch die Wahlergebnisse für Platz eins und zwei der Liste. Beide gewählten Kandidaten hatten wenig bis gar nicht bei ihrer persönlichen Vorstellung überzeugt. In der anschließenden Fragerunde, dem sogenannten „Grillen“, zeigten ihre Antworten, dass sie weder mit den Strukturen noch mit den Kommunikationswegen der Partei vertraut waren. Letzteren gegenüber zeigten sie sich sogar eher ablehnend. Über diese Umstände wurde nach dem Abbruch der Versammlung am Sonntag unter den Mitgliedern des Vorstands diskutiert. Entgegen der sehr offenen Kultur der Partei, die den Mitgliedern auch die Nutzung von Pseudonymen erlaubt, hat am Montag ein dazu berechtigtes Mitglied des Kreisvorstands die Namen der Akkreditierten im Hinblick auf frühere politische Aktivitäten überprüft. Normalerweise erfolgt eine solche in die Tiefe gehende Recherche nicht, da die Piraten prinzipiell Doppelmitgliedschaften zulassen. Bei der Aufnahme neuer Mitglieder findet keine Überprüfung der Gesinnung statt.
Die Suche, unter anderem im Stadtarchiv, führte zu dem Ergebnis, dass über 20 der Anwesenden der Unabhängige Wählergemeinschaft für Düsseldorf -FREIE Wähler- und dem Fraktionsgeschäftsführer Torsten Lemmer zumindest nahestanden oder dort aktuell noch aktiv sind. Die Piraten in Düsseldorf lehnen jede Zusammenarbeit mit dieser Gruppierung ab, sie teilen deren Ziele nicht. Ebenso wenig akzeptiert der Vorstand eine Unterwanderung der Partei durch andere Wählerbündnisse.
„Wie stehen zu der Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft. Wenn aber ansonsten inaktive Parteimitglieder offenbar organisiert und gezielt Kandidaten auf unsere Liste wählen, von denen völlig unklar ist, für was sie stehen und für wen sie sich wählen lassen, dann werden wir das nicht akzeptieren. Wir sehen darin den Versuch unsere Liste zu kapern, den Missbrauch unserer Regeln und einen Angriff auf unsere Partei. Das können und werden wir nicht hinnehmen.“ sagt Andrea Deckelmann, Vorsitzende der Düsseldorfer Piraten.