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STOPP ACTA Demo in Düsseldorf am Samstag, 25. Februar 2012

UPDATE: Insgesamt knapp 3000* Teilnehmer demonstrierten am Samstag in Düsseldorf erneut gegen ACTA und haben ein Zeichen gesetzt, dass temporäre Beschwichtigungen die Proteste nicht verstummen lassen. Danke an die Veranstalter und alle, die heute dabei waren! Wieder einmal klasse Plakate!

Die Piratenpartei Düsseldorf ruft ihre Mitglieder und alle Bürger auf, an der Demonstration gegen ACTA an diesem Samstag – 25. Februar 2012 – teilzunehmen:
Treffpunkt: 14:00 Uhr vor dem DGB-Haus am Hbf (Friedrich-Ebert-Straße 34), vom Hbf (Ausgang Innenstadt) 300 Meter geradeaus; anschließend ab ca. 14:30 Demozug [Route bei Google-Maps]; Ende: 18 Uhr auf der Landtagswiese

Basisinfos:


Die Demonstration wird diesmal von zwei parteiunabhängigen Aktivisten angemeldet. Die Veranstaltung wird neben den PIRATEN von der Bewegung Occupy Düsseldorf, der Partei DIE LINKE und Vereinen wie Datenschutzraum e.V. unterstützt.

Nach den großen Protesten vom 11.02.2012 mit bundesweit mehr als 100.000 Demonstrationsteilnehmern – davon 5.000 in Düsseldorf, möchten wir nun unterstreichen, dass wir den Lobbyisten der Rechteverwerter und der EU-Kommission dauerhaft auf die Finger schauen werden. Eine vorübergehende Nichtunterzeichnung durch die Bundesregierung und eine Prüfung vor dem Europäischen Gerichtshof, dürfen keine Beschwichtigungen sein. Medien, Politik und Gesellschaft sollen grundlegend darüber nachdenken, ob nicht das ACTA und ähnliche Abkommen dem Wohl der Allgemeinheit entgegenstehen.
ACTA schützt keine Kreativleistungen, sondern nur Patente, Immaterialgüter-, Schutz- und Markenrechte. Zugunsten der Interessen globaler Rechteverwerter und nicht der Urheber werden Datenschutz und grundlegende Bürgerrechte ignoriert. ACTA begünstigt Oligopole und verhindert die Diffusion von Wissen und damit Innovationen.

Die Piratenpartei kritisiert seit langem sowohl Inhalt als auch das undemokratische Entstehen des Abkommens in geheimen Verhandlungen. Verhandlungen über derartige Abkommen müssen öffentlich, nachvollziehbar und mit klarer Zielsetzung geführt werden. Zudem ist eine Reform des Urheberrechts, welche den geänderten gesellschaftlichen Gegebenheiten Rechnung trägt, längst überfällig.


*) deutlich mehr als 2000 gezählt bei der Zwischenkundgebung auf der Kö; Polizei zählte bei der Abschlusskundgebung laut WDR Lokalzeit nur 1000 Demonstranten.

Autor: Oliver Bayer, übertragn von wako am 26.09.2012